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Allgemeine Geschäftsbedingungen der zweizeller produktdesign Mohr & Schmidt GbR, Böttgerstraße 32, 01129 Dresden |
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§ 1 Geltungsbereich 1. www.zweizeller.de ist eine Ausstellungs- und Verkaufsplattform für Designprodukte. Als Betreiber dieser Plattform ist die zweizeller produktdesign Mohr & Schmidt GbR (im Folgenden: zweizeller produktdesign) auch der Vertragspartner aller Personen, die Designprodukte oder andere Waren über diese Plattform bzw. diesen Shop beziehen wollen (im Folgenden: Kunden). 2. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen zweizeller produktdesign und seinen Kunden über die Erbringung von Warenlieferungen durch zweizeller produktdesign. 3. Für die Rechtsbeziehungen zwischen zweizeller produktdesign und seinen Kunden gelten ausschließlich die vorliegenden AGB der zweizeller produktdesign sowie - beschränkt auf den jeweiligen Anwendungsbereich - diejenigen Sonder- und/ oder Zusatzbedingungen, deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist. 4. Abweichende Vorschriften oder Bedingungen der Kunden sowie andere AGB werden nicht anerkannt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. § 2 Angebot und Vertragsschluss 1. Angaben zu Waren und Preisen sowie Angebote in Katalogen, Verkaufsunterlagen und auf den Internetseiten von zweizeller produktdesign sind stets freibleibend und unverbindlich. zweizeller produktdesign übernimmt insbesondere keine Haftung dafür, dass alle auf der Website www.zweizeller.de angebotenen Produkte auch jederzeit lieferbar sind. 2. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Kaufangebot ab. Kaufangebote können mittels der von zweizeller produktdesign zur Verfügung gestellten Bestellformulare online, aber auch schriftlich, per Fax, oder per E-Mail abgegeben werden. In jedem Fall ist der Kunde verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen. 3. Verträge zwischen dem Kunden und zweizeller produktdesign über die Lieferung von Designprodukten oder anderen Waren kommen nur zustande, wenn zweizeller produktdesign durch schriftliche Bestätigung der Bestellung des Kunden dessen Angebot annimmt. Erst mit der Annahme des Angebots durch zweizeller produktdesign entsteht ein Anspruch des Kunden auf Lieferung des bestellten Designprodukts bzw. der sonstigen Ware durch zweizeller prduktdesign. 4. Auch soweit ein Vertragsschluss abweichend von vorstehendem Abs. 3 zustande kommt, erklärt sich der Kunde mit der Geltung und Einbeziehung dieser AGB in den Vertrag einverstanden. § 3 Lieferung 1. Die Lieferung der von dem Kunden bestellten Designprodukte und sonstigen Waren erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Kosten für Fehllieferungen, welche auf unzutreffenden Angaben des Kunden beruhen, sind durch den Kunden zu ersetzen (vgl. § 2 Abs. 2 dieser AGB). 2. Die Angabe eines Lieferzeitpunktes durch zweizeller produktdesign erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Kunde seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen unterlässt oder verzögert. Das gleiche gilt beim Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eintretenden Hindernissen, die zweizeller produktdesign nicht zu vertreten hat, insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art bei zweizeller produktdesign oder seinen Lieferanten, einschließlich Hindernissen bei der Werkstoff- und Materialbeschaffung. 3. Teillieferungen sind nur zulässig, wenn und soweit dies dem Kunden zumutbar ist. 4. Der Versand der bestellten Designprodukte und Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Soweit der Kunde hinsichtlich der Art und Weise der Versendung keine bestimmten Weisungen erteilt, darf zweizeller produktdesign den Versand nach pflichtgemäßem Ermessen vornehmen; die kostengünstigste und/oder sicherste Versendungsart ist insoweit nicht geschuldet. Bitte beachten Sie hierzu auch unsere weiteren Informationen zum Versand. § 4 Preise 1. Sämtliche Preise in Katalogen, Verkaufsunterlagen und auf den Internetseiten von zweizeller produktdesign verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Für den Versand von bestellten Designprodukten und Waren anfallende Kosten werden in Abhängigkeit von dem Warenwert der Bestellung gesondert berechnet. Bitte beachten Sie auch hierzu unsere weiteren Informationen zum Versand. 3. Durch Sonderanfertigungen und Änderungen entstehende Mehrkosten trägt der Kunde. § 5 Zahlungsbedingungen 1. Rechnungen von zweizeller produktdesign sind unverzüglich, spätestens innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Abzug auszugleichen (Fälligkeit). 2. Zahlungen des Kunden gelten nur in dem Umfang geleistet, wie zweizeller produktdesign darüber frei verfügen kann. Schecks werden nur erfüllungshalber entgegengenommen; sie gelten erst nach Einlösung und Gutschrift des Betrages als Zahlung. Scheckspesen und - kosten sowie die Gefahr der rechtzeitigen Vorlegung und Protesterhebung gehen zu Lasten des Kunden. 3. Bei Zahlungsverzug und/ oder unmittelbar drohender Gefahr der Zahlungsunfähigkeit oder Kreditunwürdigkeit des Kunden ist zweizeller produktdesign - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, Sicherheiten und Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen zu verlangen und sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden sofort fällig zu stellen oder - nach erfolglosem Setzen einer Nachfrist von 2 Wochen - vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt kann auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrages beschränkt werden. 4. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Gegen Ansprüche von zweizeller produktdesign kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Durch zweizeller produktdesign gelieferte Designprodukte und Waren bleiben bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung Eigentum von zweizeller produktdesign. 2. Der Kunde ist verpflichtet, Pfändungen der dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Designprodukte und Waren zweizeller produktdesign unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Designprodukte oder Waren vor deren vollständiger Bezahlung zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. § 7 Gewährleistung 1. Die Designprodukte und Waren von zweizeller produktdesign fallen herstellungsbedingt nicht immer gleichmäßig aus. zweizeller produktdesign übernimmt deshalb keine Gewähr für geringfügige Abweichungen in Format, Farbe, Material- und Oberflächenqualität etc. der gelieferten Ware. Zudem sind aus technischen Gründen geringfügige Abweichungen gegenüber den Internet- oder Druckdarstellungen nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen begründen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden. 2. Darstellungsfehler von Preisen, Abbildungen, Produktbeschreibungen oder redaktionellen Inhalten sowie sonstige Irrtümer bleiben vorbehalten und begründen ebenfalls keine Ansprüche des Kunden gegen zweizeller produktdesign. 3. Im Falle offensichtlicher Mängel der gelieferten Designprodukte und Waren müssen diese unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich bei zweizeller produktdesign angezeigt werden. Die Frist wird durch die rechtzeitige Absendung der Anzeige gewahrt. Kunden, die Unternehmer sind, trifft die unverzügliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des § 377 HGB. Im Falle der Fristversäumung bzw. Verletzung der vorstehenden Pflichten ist der Kunde insoweit mit jeglichen Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. 4. Gewährleistungsansprüche von Kunden, die Unternehmer sind, verjähren, soweit gesetzlich keine kürzeren Verjährungsfristen vorgesehen sind, nach Ablauf von einem Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht, wenn zweizeller produktdesign den Mangel arglistig verschwiegen hat. 5. Gewährleistungsansprüche von Kunden gegen zweizeller produktdesign sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. zweizeller produktdesign kann die Nacherfüllung jedoch bei unverhältnismäßigen Kosten verweigern. Beim Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. 6. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung und erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. § 8 Haftung 1. zweizeller produktdesign haftet dem Kunden gegenüber für Schäden, welche bei Gelegenheit oder infolge der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen entstehen, nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht in diesen AGB eine abweichende Regelung getroffen ist. 2. zweizeller produktdesign haftet in voller Schadenshöhe soweit ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren leitenden Angestellten hinsichtlich der Verursachung Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. 3. zweizeller produktdesign haftet in voller Schadenshöhe für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von zweizeller produktdesign oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 4. zweizeller produktdesign haftet für Schäden, die aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren, soweit zweizeller produktdesign oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen leichte oder einfache Fahrlässigkeit zur Last fällt, nur begrenzt auf den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens. 5. Außerhalb der Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten, d.h. im Zweifel bei der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, haftet zweizeller produktdesign für Pflichtverletzungen ihrer einfachen Erfüllungsgehilfen, auch soweit diesen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, nur begrenzt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. 6. In allen Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der zweizeller produktdesign ausgeschlossen, wenn und soweit der Kunde seinerseits Deckungsschutz aus einer zu seinen Gunsten bestehenden Sachversicherung genießt. 7. Wird zweizeller produktdesign wegen eines Schadens in Anspruch genommen, den auch ein Dritter zu vertreten hat, so kann zweizeller produktdesign von dem Kunden verlangen, dass dieser sich erst außergerichtlich bei dem Dritten ernsthaft um die Durchsetzung seiner Ansprüche bemüht. 8. Haftungsansprüche aus dem zwischen der zweizeller produktdesign und dem Kunden geschlossenen Vertrag - ausgenommen der Gewährleistungsansprüche nach § 7 dieser AGB - verjähren nach Ablauf von einem Jahr, soweit gesetzlich keine kürzeren Verjährungsfristen vorgesehen sind. Die Verjährung beginnt ab Lieferung. 9. Soweit die Haftung der zweizeller produktdesign nach diesen AGB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für konkurrierende deliktische Ansprüche. 10. Soweit die Haftung der zweizeller produktdesign ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Gesellschafter der zweizeller produktdesign. § 9 Widerrufsrecht des Kunden 1. Der Kunde hat das Recht, den mit zweizeller produktdesign geschlossenen Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der bestellten Designprodukte oder sonstigen Waren zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 2. Der Widerruf muss in Textform oder durch Rücksendung der Designprodukte oder sonstigen Waren erklärt werden und ist an folgende Anschrift zu richten: zweizeller produktdesign3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung (d.h. die gelieferte Ware) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er an zweizeller produktdesign insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im anderen Fall berechnet zweizeller produktdesign eine Nutzungsgebühr nach Fernabsatzgesetz in Höhe von 2% des Produktwertes pro Tag der Überlassung. Nach Abzug einer eventuellen Nutzungsgebühr wird der Warenpreis sofort nach Eingang der Rücksendung auf ein vom Kunden anzugebendes Konto erstattet. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung aus einer Warenlieferung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Liegt der Preis höher, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung nur dann zu tragen, wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch keinerlei Zahlungen geleistet hat. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware der bestellten nicht entspricht; in diesem Fall ist die Rücksendung in jedem Fall kostenfrei. 4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Designprodukten oder sonstigen Waren, die nach besonderen Wünschen des Kunden angefertigt worden sind. 5. Bei Rücksendung von Designprodukten oder sonstigen Waren muss der Kunde diese als besonders gesicherte Wertsendung verschicken. § 10 Datenspeicherung 1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Diese Daten sind dem Kunden nicht zugänglich. Persönliche Daten von Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 2. zweizeller produktdesign ist berechtigt, im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen Daten des Kunden an Dritte zu übermitteln, an die zweizeller produktdesign eine Forderung gegen den Kunden abgetreten oder mit denen zweizeller produktdesign einen Vertrag über den Einzug der Forderung geschlossen hat. § 11 Gerichtsstand, anwendbares Recht 1. Gerichtstand für alle sich aus dem bestehenden Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Dresden. Dies gilt nicht bei Verträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Abweichende ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt. 2. Für die vertraglichen Beziehungen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. § 12 Allgemeine Bestimmungen 1. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder zum Teil unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB hiervon nicht berührt. 2. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Regelung treten, die Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Im Zweifel gelten die gesetzlichen Regelungen nach Maßgabe von Treu und Glauben. 3. Verträge zwischen zweizeller produktdesign und dem Kunden unterliegen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform. 4. Erfüllungsort für alle vertraglichen Ansprüche ist Dresden. Dresden, Oktober 2011 AGB.doc |